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Alle Jahre wieder? Hoffentlich nicht!

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Alle Jahre wieder? Hoffentlich nicht!

5 Rechtsfragen aus der Weihnachtszeit

Die Kerzen verbreiten eine warme Stimmung, die Geschenke liegen unterm Baum und der Duft von Glühwein steigt in die Nase. Wie schön Weihnachten doch sein könnte...
 

1. Nachbarschaftsstreit wegen Tannennadeln
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte 2010 einen kuriosen Fall zu entscheiden. Eine Familie fühlte sich durch ihre Nachbarn gestört, als diese beim Transport ihres Christbaums von ihrem Wegerecht über das Nachbargrundstück Gebrauch machten und dabei einige Tannennadeln verloren. Das Gericht entschied der Kläger müsste im Falle einer tatsächlich hinterlassenen Nadelspur eine Reinigungspflicht wegen übermäßiger Nutzung geltend machen.
 

2. Feuerwerkskörper als Spielzeug
Silvesterknaller sind nicht für jeden etwas – aber manche Menschen scheinen sie besonders zu stören. So wurde dem Besitzer eines Spielzeugwarenladens von dessen Vermieter vorgeworfen gegen den Mietvertrag zu verstoßen, als dieser in seinem Sortiment Feuerwerkskörper aufnahm, da der Vertrag ausschließlich den Verkauf von Spielzeug vorsah. Das Landgericht Magdeburg entschied daraufhin, dass Feuerwerkskörper dem Vergnügen dienen und somit Spielzeug – wenn auch für Erwachsene – darstellt.
 

3. Advent, Advent ein Lichtlein brennt
Jedes Jahr hört man von vergessenen Advents- und Christbaumkerzen, die schnell ganze Häuser in Brand stecken können. So auch vor einigen Jahren, als ein Mann alkoholisiert auf seinem Sofa einschlief und die brennenden Kerzen währenddessen das Gebäude entflammten. Der Fall ging bis vor das  Oberlandesgericht Köln, wo entschieden wurde, dass die Kosten für den entstandenen Schaden aufgrund der Sorgfaltspflichtverletzung von dem Mann selbst getragen werden müssen.
 

 

4. Zwischen Kind und Kerzen
Anders erging es einer Mutter vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Auch hier verursachten unbeaufsichtigte Kerzen einen Wohnungsbrand. Anders als in dem vorherigen Fall war die Unachtsamkeit nicht alkoholbedingt, sondern durch ein quengelndes Kind verursacht. Das Gericht zeigte Verständnis und verwarf den Vorwurf von grober Fahrlässigkeit.
 

5. Keine Harmonie unter’m Weihnachtsbaum
Zur Weihnachtszeit kracht es in den meisten Familien – die Gemüter sind angespannt, jeder versucht alles richtig zu machen, um bloß keinen Streit zu provozieren und trotzdem passiert es. So auch 2011 in Nordrhein-Westfalen. Ein alkoholisiertes Ehepaar begann sich zu streiten, bis die Auseinandersetzung eskalierte und der Mann seiner Frau einige Male mit der Faust ins Gesicht schlug. Die vom achtjährigen Sohn verständigte Polizei verwies ihn der Wohnung und erlaubte eine Rückkehr nach frühestens 10 Tagen. Ein gemeinsames Weihnachtsfest war damit nicht mehr möglich und so bemühte sich die Familie um die Aufhebung der Verfügung – erfolglos. Das Verwaltungsgericht in Aachen wertete das öffentliche Interesse an der Vollziehung höher, als das der Familie an vorläufigem Rechtsschutz.
 

Es geht also leider nicht nur besinnlich an Weihnachten zu. Wir wünschen euch ein schönes Fest mit euren Liebsten und hoffen, dass wir nächstes Jahr nicht über euch berichten :D

 

 

25. Dezember 2015

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