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Die lustigsten §§ - Ein Ranking der anderen Art

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Die lustigsten §§ - Ein Ranking der anderen Art

Diese kuriosen Gesetze haben es in die Bücher geschafft...

 

Platz 9: Strafprozessrecht für Fortgeschrittene

Der § 87 StPO regelt die Leichenschau, Leichenöffnung und die damit verbundene Ausgrabung der Leiche. Der Absatz 3 erklärt dem überforderten Strafverfolgungsapparat sicherheitshalber explizit seine Rechte für diesen Vorgang.

    „Zur Besichtigung oder Öffnung einer schon beerdigten Leiche ist ihre Ausgrabung statthaft.“

Suprise, suprise!

 

Platz 8: Die Todesstrafe in Deutschland

Klingt weniger lustig und fällt daher auch eher unter „kurios“. Artikel 102 unseres Grundgesetzes ist dahingehend eigentlich auch eindeutig: „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“ In Hessen scheint man dies nicht ganz so ernst zu nehmen. In Artikel 21 der hessischen Verfassung heißt es daher noch heute:

    „Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.“

Das Gesetz wird natürlich nicht mehr angewandt, existieren tut es – aller noch so offensichtlicher Verfassungswidrigkeit zum Trotz – dennoch.

 

Platz 7: Ein Reim ganz ohne Grund...

kam aus des Gesetzesgebers Mund. Und zwar im Jahre 1896 als er den § 923 des Bürgerlichen Gesetzbuches einführte. Genauer gesagt dessen dritten Absatz, in dem es da lautet:

    „Diese Vorschriften gelten auch 
     für einen auf der Grenze stehenden Strauch.“

 Welch lyrisches Meisterwerk juristischer Handwerkskunst.

 

Platz 6: Immer ärger mit den Bienen

Ganz übel erwischt es einen, wenn man die §§ 961 ff. BGB heranziehen muss. So ist einem gemäß § 961 BGB doch glatt der eigene Bienenschwarm herrenlos geworden, nur weil man diesen nach einem Ausbruch „nicht unverzüglich verfolgt“ hatte.
Natürlich wäre dies auch ein großer Faux-Pas, schließlich stattet einen der Nachbar § 962 mit weitreichenden Rechten bei der Verfolgung aus - selbst das Herausbrechen fremder Waben wäre dabei erlaubt. Kommt es aber dennoch zum Äußersten und der eigene Schwarm wird von einem Dritten eingefangen oder – noch schlimmer – zieht freiwillig bei einem anderen Schwarm ein, so ist das schöne Eigentum am Bienenschwarm tatsächlich futsch. Wer es nicht glauben kann, der schlägt die §§ 963 und 964 auf.

Übrigens: In den USA, genauer gesagt in Kirkland, ist es Bienen ausdrücklich verboten worden über Dörfer und Straßen zu fliegen!

 

Platz 5: Heizen statt Honig...

… mag sich nun der ein oder andere denken und verkauft seinen Bienenschwarm lieber vor dessen potentieller Flucht mitsamt Eigentumsverlust und kauft sich stattdessen ein Auto. Nach der dritten Stadtrunde glaubt der euphorisierte angehende Rennfahrer aber erneut seinen Ohren nicht, als ein Polizist ihn zur Kasse bittet.

"Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn Andere dadurch belästigt werden."

Dies besagt der erste Absatz des § 30 unserer Straßenverkehrsordung. Der Polizist ist folglich im Recht. Obwohl diese Vorschrift dem Umweltschutz dienen soll, ist dem passionierten Umherfahrer dennoch ein Schlupfloch geblieben: Außerhalb geschlossener Ortschaften sind ihm keine Grenzen gesetzt, solange er sich an die restliche StVO hält!

 

Platz 4: Frau am Steuer – Ungeheuer?... Das wird teuer?

Wie auch immer man es ausdrücken möchte. Der Gleichstellungsbeauftragte plant schon eine Unterlassungsklage gegen den Autoren und trotzdem darf es nicht unerwähnt bleiben: Ein altes Gesetz aus Memphis besagt nämlich, dass

"Frauen nur dann ein Auto lenken dürfen, wenn ein Mann vor dem Fahrzeug herläuft und zur Warnung eine rote Fahne schwenkt."

Das Gesetz gilt zwar als überholt und wird nicht mehr vollstreckt, existieren tut es noch immer.
 


 

Platz 3: Warum kultivierte Vampire nach Indiana sollten...

… ist deutlich weniger politisch brisant und könnte von dem ein oder anderen auch hierzulande erwünscht sein. In Gary, einer kleinen Stadt im US – Bundesstaat Indiana, ist gesetzlich geregelt, dass man

erst vier Stunden nach dem Verzehr von knoblauchhaltigen Produkten in ein Theater oder Kino darf.

 

Platz 2: Drei Glocken für Garfield und Co.

Wir bleiben im Land der unbegrenzten Möglichkeiten und Heimat der verrücktesten Gesetze, den USA. In Cresskill, New Jersey, scheinen sich dabei einige Vogelliebhaber gefunden zu haben.

Katzen haben hier zum Schutz unachtsamer Wildvögel drei Glocken um den Hals zu tragen.

Positiver Nebeneffekt: Die Katzen reißen dort seltener aus, sind sie doch vom Füttern ihrer Herrchen abhängig gemacht worden.

 

Platz 1: Wenn Grenzsteine durchdrehen

Dieser Problematik hat sich widerum der deutsche Gesetzesgeber gewidmet und somit auch noch den ersten Platz in unserem Ranking ergattert. Verrückt gewordene Grenzsteine sind nämlich vom Eigentümer eines Nachbargrundstücks zu bändigen. So zumindest sagt es § 919 Abs. 1 BGB bei wörtlicher Auslegung. Der Gesetzestext lautet wie folgt:

    "Der Eigentümer eines Grundstücks kann von dem Eigentümer eines Nachbargrundstücks verlangen, dass dieser zur Errichtung fester Grenzzeichen und, wenn ein Grenzzeichen verrückt oder unkenntlich geworden ist, zur Wiederherstellung mitwirkt."

 

10. August 2016


Finn Holzky

Autor:

Finn Holzky

Schreibt neben seinem Jurastudium seit 2 Jahren für TalentRocket und hat gerade sein 1. Staatsexamen in Göttingen hinter sich gebracht.

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