Maximilian Oehl bei den New Lawyers

Verfasst von Laura Hörner. Veröffentlicht am 09.03.2022.

Von Jura in die Politik: „Brand New Bundestag“

Rechtsanwalt Maximilian Oehl bei den New Lawyers

Maximilian Oehl ist Rechtsanwalt, Gründer der ersten studentisch organisierten Refugee Law Clinic in Deutschland und arbeitet als Executive Director für die Initiative Brand New Bundestag, welche er selbst mitgründete. In dieser Folge des New Lawyers Podcasts von TalentRocket spricht er mit Alisha Andert über Vielfalt und Fortschritt in der Politik und darüber, wie seine Initiative progressive Kandidierende unterstützt.

 

Er selbst beschreibt sich als eher introvertiert und innerlich gelassen, nach außen hin ist Maximilian Oehl aber ein typischer „Macher“: Seine Initiative Brand New Bundestag ist von einem US-amerikanischen Ansatz inspiriert und setzt sich für eine vielfältigere und progressivere Politik ein. Seiner Erfahrung nach sind mutige, authentische und inspirierende Menschen im klassischen Politikbetrieb oftmals schnell desillusioniert. Gleichzeitig seien diese Menschen aber heutzutage, da wir vor einer Zeitwende stehen, besonders wichtig.

Brand New Bundestag unterstützt solche Kandidierende – das Ziel ist es, mehr Partizipationsmöglichkeiten und Repräsentation zu schaffen in einem Politikbetrieb, der laut Oehl zu männlich und zu westdeutsch ist und in dem Menschen mit Migrationserfahrung und niedrigerem Bildungsabschluss unterrepräsentiert sind. Um die großen Herausforderungen dieser Zeit zu bewältigen, ist ihm zufolge eine grundlegende Veränderung der Strukturen notwendig.

Die Kandidierenden, die von Brand New Bundestag unterstützt werden, erhalten zum Beispiel Hilfe bei ihrer Websitegestaltung, beim Social Media Auftritt, sie können Workshops besuchen und profitieren von der Öffentlichkeits- und Pressearbeit der Organisation – auch innerparteilich. Damit konnten sie bereits große Erfolge verbuchen: Von den zehn Kandidierenden, die in der Bundestagswahl 2021 unterstützt wurden, sitzen nun drei im Parlament.

Was bedeutet progressive Politik?

Bleibt noch die Frage: Was sind denn überhaupt die Kriterien für progressive Kandidierende? Auch darauf hat Oehl eine Antwort. Mithilfe von Analyse von Parteiprogrammen, Workshops und gemeinsamen Gesprächen hat die Initiative Themen identifiziert, bei denen es einen großen Konsens darüber gibt, dass es Veränderungen geben muss. Dazu gehört selbstverständlich der Klimawandel und die aktuell problematische Lebens- und Wirtschaftsweise der Bevölkerung, aber auch die Sozialsysteme und das globale Migrationsgeschehen. Nicht zuletzt spielt auch die Digitalisierung eine wichtige Rolle – nicht nur für eine verbesserte Bürgerbeteiligung und einen effizienteren Staat, sondern auch im Bildungswesen.

Durch eine Organisation wie Brand New Bundestag lässt sich die Politik Oehls Meinung nach besser beeinflussen als zum Beispiel durch eine neue Parteigründung: Die bestehenden Parteien seinen zu sehr verwurzelt als dass kleine, progressive Parteien eine Chance hätten. Stattdessen möchte er die richtigen Menschen unterstützen, die Veränderung bringen können und kann dies mithilfe der Initiative agiler umsetzen.

Wir agieren zwischen Parteipolitik und Zivilgesellschaft und sehen da auch ein riesiges Potenzial, wenn sich diese Akteur:innen zusammentun, dass wir einfach eine andere Durchschlagskraft im Politischen entfalten können.
- Maximilian Oehl

Schon früh engagiert: Die Gründung der Refugee Law Clinic Köln

Maximilian Oehl ist nicht erst seit der Gründung von Brand New Bundestag politisch aktiv: Während seines Ersten Staatsexamens hat er nach einer Möglichkeit gesucht, sein sich angeeignetes Wissen direkt anzuwenden und infolgedessen die erste studentisch organisierte Refugee Law Clinic mitgegründet, in der Jurastudierende Migrant:innen und Geflüchteten kostenlose Rechtsberatung anbieten. Mittlerweile gibt es an fast allen Fakultäten in Deutschland eine solche Law Clinic – und als Gründungsvorsitzender des deutschlandweiten Verbands kam Oehl auf den Geschmack an der politischen Arbeit. Im Studium kommt ihm der politische und gesellschaftliche Diskurs zu kurz: „Ich würde mir auf jeden Fall wünschen, dass viel stärker der Bezug hergestellt wird zwischen der Anwendung von Gesetzen […] und der Gesetzgebung“, sagt er.

 

Wenn du mehr über die Initiative Brand New Bundestag erfahren möchtest und dich für politische Teilhabe interessierst, dann hör doch mal in diese Folge des New Lawyers Podcasts rein!

Die Themen dieser Folge im Überblick:

 

  • Ab 0:28: Icebreaker-Frage
  • Ab 1:32: Was ist „Brand New Bundestag“?
  • Ab 2:36: Wieso habt ihr die Initiative ins Leben gerufen?
  • Ab 4:48: Warum haben es neue politische Strömungen im Parlament so schwer?
  • Ab 7:13: Was sind eure Kriterien für progressive Kandidierende?
  • Ab 9:28: Wie findet man progressive Kandidierende?
  • Ab 11:14: Was beinhaltet eure Unterstützung?
  • Ab 13:46: Welche Erfolge konntet ihr bereits verbuchen?
  • Ab 16:08: Was ist die Rolle eurer Organisation?
  • Ab 18:02: Warum habt ihr euch für dieses Format entschieden?
  • Ab 22:29: Wie steht ihr zur Digitalisierung?
  • Ab 24:38: Wie hilft dir dein juristischer Hintergrund bei deiner aktuellen Arbeit?
  • Ab 28:59: Was ist die Refugee Law Clinic Köln?
  • Ab 32:40: Inwiefern ist politischer und gesellschaftlicher Diskurs Teil der juristischen Ausbildung?
  • Ab 34:22: Was wünschst du dir in der Zukunft für das Zusammenspiel aus Jura und Politik?